Polizei auf freie Presse gehetzt: Die Bundesregierung bricht die Verfassung

Ich spreche immer noch vom Grundgesetz, welches zur Zeit in arge Bedrängnis gekommen ist. Seine ersten Artikel werden von den Regierenden weder beachtet, noch wurden sie wahrscheinlich jemals gelesen, jedenfalls werden sie keineswegs ernst genommen. Das Wort Zensur ist nur ein Wort. Es kann ersetzt werden durch das Wort Fake-News oder Falschmeldung, das mit einem Roten Balken versehen über unerwünschte Nachrichten gelegt wird. Immerhin verbietet das Grundgesetz der BRD ausdrückliche eine Zensur.

„Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Es handelt sich um ein Recht der Bürger, zu schreiben und zu verbreiten, in Wort und Bild, was auch immer sie wollen, ohne dass die Bundesregierung oder die Polizeibehörden einschreiten. Nirgendwo steht, dass die Wahrheit des Geschriebenen bewiesen werden muss.

Es ist geradezu absurd, wie den Menschen im Land ein Maulkorb verpasst wird. Jahrelang hieß es vor den Gerichten: „Du kannst es nicht beweisen.“ z,B. bei einer Straftat. Daher wurde der Angeklagte „aus Mangel an Beweisen“ frei gesprochen.
Es ist der Kachelmannpropaganda gegen Vergewaltigungsopfer zu verdanken, dass alle, die etwas nicht beweisen können und damit vor Gericht ziehen als „Falschbeschuldigerin“ eingestuft wurden. Also als Lügnerin. Das Volk nahm diese Propagandabegriffe gerne auf, denn niemand stellt sich je auf die Seite von Vergewaltigungsopfern. Und so wurde die Wahrheitsfindung und das Bewußtsein für falsch und wahr in den Köpfen der Männer umgekehrt. Das Motto lautet heute: Was du nicht beweisen kannst, gilt als Lüge.

Es gipfelte in dem Exzess des Prozesses gegen Gina Lisa Lohfink, die als Falschbeschuldigerin für „Schuldig“ gesprochen wurde. Für eine Frau wird ein anderes Maß angelegt. Für sie galt nicht: „Im Zweifel für die Angeklagte“ obwohl sie beweisen konnte, dass sie vergewaltigt wurde:  Mit Videobeweis. Die Scheinjustiz Deutschlands hatte einen ihrer größten Schowmomente in diesem Schauprozess. Nun sind alle Schranken gefallen.

Der Begriff FAKE-NEWS richtet sich in der deutschen Berichterstattung in den Beispielen vor Allem gegen die Opfer von Sexualgewalt, die im Internet ein Forum gefunden haben, darüber zu berichten. Ist es für sie doch viel zu gefährlich geworden die Polizei ein zu schalten, da die Justiz die Opfer schuldig spricht.

Es entstand daher in der letzten Zeit eine neue Art von feministischem Protest, indem Frauen sich im Internet outeten und von den Sexualstraftaten berichteten, die an ihnen begangen wurden. Die schiere Masse der #Aufschrei Twittermeldungen zwang die Politiker zu ihren kaltschnäuzigen: „Haltet endlich die Klappe, ihr blöden Gedöns Weiber“ Kommentaren und Reaktionen.

Doch auch das bringt die Opfer der Gewalt nicht zum Schweigen. Es wird über Politische Meinungen, Pädophilie, Folter, Mind-Control und über Vergewaltigungen berichtet. Auch über sexuelle Belästigung. All diese Berichterstattung wird zur Zeit mit dem Begriff FAKE-NEWS versehen und soll in Zukunft der Zensur unterliegen. Dies hat bereits begonnen.
Es bleibt einzuwenden, dass diese Meldungen von den Rechten gerne als Propagandamaterial gegen Ausländer, Flüchtlinge und Muslime verwertet wurden. Trotz allem handelt es sich häufig um berichtete Sexualgewalt.

Die Einschüchterung vor dem Anzeigen von Vergewaltigungen durch das Schuldigsprechen von Opfern hat voll und ganz funktioniert. Die meisten Frauen werden es verstanden haben: Das Anzeigen von Vergewaltigung steht für die Frau unter Strafe, auch wenn das Scheingesetz das Gegenteil behauptet. Wichtig jst, für die Beurteilung der rechtlichen Situation, wie die Gerichte ihre Urteile sprechen und die sprechen offen Unrecht gegen die Opfer der Vergewaltigung. Es gibt keine Gnade. Ich habe keine Anzeigenstatistik gelesen, aber es ist klar, dass die Anzeigen von Vergewaltigungen zurück gegangen sein müssen.

Die Täter haben es jedoch satt, von ihren Straftaten im Internet zu lesen. Immer noch berichtet eine Vielzahl von missbrauchten Frauen und Kindern von den an ihnen begangenen Gräueltaten. Zum Schweigen bringen konnte man sie bisher nicht. Schließlich darf jede Person das Recht der freien Meinungsäußerung und Berichterstattung in Anspruch nehmen.

Was interessiert das die Politiker und die Polizei. Es gibt immer ein kleines Gesetz, dass angewendet werden kann. Und ich muss das Wort wieder verwenden: Es wird in absurder Weise über die Opfer geurteilt. Es wird uns im Spiegel berichtet, dass die Opfer und Berichterstatter diese Taten nicht beweisen könnten und daher wären sie eine Lüge. Die Gehirnwäsche am deutschen Volk scheint funktioniert zu haben. Wer eine Wahrheit nicht beweisen kann gilt inzwischen immer als Lügnerin. Und das ist der eigentliche Skandal. Wer in den offiziell anerkannten Medien kann denn seine Wahrheiten beweisen?

EINE SACHE IST KEINE LÜGE, NUR WEIL SIE NICHT BEWEISBAR IST.

Trotz allem hat die Hexenjagd begonnen. Nichtbeweisbare Geschichten werden nun als Straftaten eingestuft. Die angesetzten Strafen für Berichterstattung sind enorm hoch. Es werden Gefängnisstrafen bis zu 5 Jahren gefordert. Und das für die Nutzung eines Grundgesetzlich verbrieften Grundrechtes.

DAS BEWEISEN DER WAHRHEIT GEHÖRT NICHT ZU DEN PFLICHTEN DER MEINUNGS- UND PRESSEFREIHEIT!

Mutmassliche-Lügengeschichte

(Spiegel Online: http://m.spiegel.de/netzwelt/web/a-1129495.html)

Und ich sage: DIESE FRAU HAT DAS RECHT AUF ANONYMITÄT!

Es ist ein offener Verfassungsbruch der Regierung, die Polizei auf die Verfasser von Berichten und die Verbreiter von Wort und Bild zu hetzen, um gegen die Berichterstattung vor zu gehen und nicht etwa gegen die begangenen Verbrechen!

Es ist das Recht einer vergewaltigten Frau, dieser angegriffenen Frau, nicht zur Polizei zu gehen, um Anzeige zu erstatten. Sie hat das Recht, dass ihre Geschichte im Internet stehen darf. Sie hat deshalb noch lange nicht gelogen, wenn sie jemandem davon berichtet. Die Medien stellen es so hin: Der Polizei liegt keine Anzeige vor, also ist die Geschichte gelogen.

Mit welchem Recht nimmt sich die Polizei heraus, zu sagen, dass die Vergewaltigung nicht wahr ist, nur weil es ihr nicht gemeldet wurde? Schließlich laufen seit Jahren die medialen Einschüchterungskampagnen gegen die Opfer von Sexualgewalt, um sei vom Anzeigen abzuhalten. Manche möchten sich schützen und ihre Namen im Internet dabei nicht lesen und sie wollen unerkannt noch weiter mit Nachbarn, KollegInnenen und FreundInnenn zusammen zu sein, ohne das gesellschaftliche Mobbing das gegen Vergewaltigungsopfer gerichtet wird, ertragen zu müssen. Es muss trotzdem möglich sein, die Geschichte im Internet, ohne Namen zu nennen und ohne der Polizei zu Auskunft verpflichtet zu sein, zu berichten. ES IST EIN GRUNDRECHT, dass wir darüber sprechen dürfen und dies auch öffentlich.

Natürlich erhofft sich die Elite, dass die Opfer und Schreiber sich von vorneherein abschrecken lassen und es sich zweimal überlegen, ob sie etwas veröffentlichen, wenn sie befürchten, als „FAKE-NEWS“ also der nicht beweisbaren Berichterstattung,oder der von den Mächtigen unerwünschten Meinung, bestraft werden und sich daher im vorauseilendem Gehorsam vom Veröffentlichen abhalten lassen. Es ist ein gewisses Märtyrertum von Nöten, es trotzdem zu tun. Viele haben Kinder und Menschen, um die sie sich sorgen und können sich so hohe Risiken nicht leisten.

Es wird bereits seit Januar 2017 die Polizei auf Menschen gehetzt, die bei Facebook unerwünschte Postings machen. Es werden haarsträubendste Argumente vorgebracht, wie das „Belästigen der Öffentlichkeit“ mit Berichterstattung, die es in irgend einem schon existierenden Gesetz gibt, um gegen die Schreiber vor zu gehen.

 


ZENSUR-IST-IMMER-DIKTATUR

ZENSUR IST IMMER DIKTATUR


Ich berufe mich hiermit offiziell auf meine Rechte als Bürgerin der Bundesrepublik Deutschland, hier zu Schreiben, was immer ich will. Wer mich deswegen verfolgen wird bricht die Verfassung und beendet die Demokratie. Sie errichten hiermit eine Diktatur, die die Meinung der politischen Opposition oder diskriminierter Personen aus der Öffentlichkeit verbannen will. Die Einführung einer Diktatur beginnt immer mit der Einführung von Zensur und Überwachung und des Verfolgens der Opposition und unerwünschter Personen, durch die Polizei, sowie deren Verhaftung und Bestrafung. Meine Verhaftung wegen der Website Artemisnews.de bleibt eine Frage der Zeit. So wird es auch vielen anderen Bloggern, Autoren und Kreativen gehen.

„Die Verhaftung von Intellektuellen und Künstlern ist immer der erste Schritt bei der Errichtung einer Diktatur.“

Anmerkung: Die Errichtung einer Diktatur lässt sich im Vollbild gerade in der Türkei beobachten. Bei uns geht die Regierung noch dezent vor. Noch, das kann sich schnell ändern. Sobald Donald Trump endgültig als Präsident der USA eingesetzt wird, können wir den Politikwechsel international beobachten. Der Einfluss der USA auf die deutsche Politik ist deutlich zu sehen. Die FAKE-NEWS Kampagne zur Einführung von Internetzensur geht von den USA aus und wirkt sich international aus. In Israel wurden bereits Gesetzte zur Facebookzensur beschlossen. In Deutschland wird vorläufig ohne Gesetz gehandelt, und in Amerika abreitet die Regierung daran.
Das Gesetz für eine Zensurbehörde in Deutschland ist in Arbeit. Der Name wird selbstverständlich in verschleiernder Art und Weise geändert. Der Spiegel nennt es zur Zeit: Deutsches Recherchebüro. Welchen Namen es auch immer bekommen wird, sollte uns nicht Sand in die Augen streuen.


Eine Zensurbehörde ist immer eine Zensurbehörde!


Es darf nicht sein, dass das Volk zum Schweigen gebracht wird, weil es auf Facebook, Twitter und privaten Websites zu viel Macht erlangt hat, im Gegensatz zu den relativ manipulierten herkömmlichen Medien. Presse und Meinungsfreiheit gelten für jeden und jede auch für Twitter, Facebook und alle anderen Internetmedien.

Selbst offiziell anerkannte Medien merken, dass ihre gegen Donald Trump gerichtete Berichterstattung in Zukunft als FAKE-NEWS gelten könnte und es sich schlichtweg um die Zensur und Bestrafung von unerwünschte Presse handelt. Sehr vorsichtige Stimmen berichten uns darüber. Selbstverständlich wird der Begriff FAKE-NEWS auf alle Presse ausgedehnt werden, sobald eine Berichterstattung unerwünscht ist. Gibt es erstmal die Wahrheits- und Zensurbehörde wird dies bereits unter die Zensur fallen. Wir werden wieder Flugblätter verteilen, wie die „weiße Rose“-Widerstandsbewegung und wir werden Anonymous Webseiten bauen müssen, um unsere IP-Adressen im Internet zu verschleiern. Dies wird uns den letzten Rest Redefreiheit bringen, immer mit der Polizei im Nacken und der Beschimpfung eine Verbrecherin oder ein Verbrecher zu sein.


WIR MEINUNGSTERRORISTEN


Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland:

„Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“


„Nichts ist unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen Herrscherclique regieren zu lassen.“
(Aus dem Flugblatt der Weißen Rose Widerstandsbewegung gegen das NS Regime. Ihr Mitglieder wurden wegen des Verteilesn von Flugblättern hingerichtet.)


© 16 Januar  2017 Autorin Frau Juliane Arnold. Stuttgart, Deutschland.
 Artemisnews.de

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