Parteiaustritt SPD

Liebe SPD,

die Entwicklungen der letzten Zeit sagen mir, dass ich die Regierungspolitik Angela Merkels so unverantwortlich finde, dass ich es mit meinem Gewissen nicht verantworten kann, in einer Koalition daran beteiligt zu sein. Leider bricht die SPD nicht mit der GroKo, auch wenn sie nicht die Politik Angela Merkels verursacht hat, so hat sie hierbei mitgeholfen.

Ich sehe das Verhallten der Regierung als die Einführung einer Diktatur mit faschistischem Stil und möchte nicht mehr darin involviert werden. Notstandsgesetze und ausgesetzte Grundrechte waren immer die Begründungen von Diktatur, wie es z.B. Adolf Hitler mit Notstandsgesetzen getan hat. Das Volk wird von der Regierung terrorisiert. Die Gefahr an Corona zu sterben liegt bei 4 % und nur 0,024 % der Deutschen sind infiziert. Die Verhältnismäßigkeit für solch drastische Maßnahmen ist für mich nicht zu sehen. Die sogenannten Schutzmaßnahmen sind unerträglich für das Volk und richten seine Wirtschaft, Kunst und Kultur, die Freiheit und die Bildung und die Ausübung der Religionen in Grund und Boden und missachten die UN Menschenrechtskonvention. 

Es tut mir wirklich sehr leid. Ich gebe meine Mitgliedschaft hiermit auf. Meine Mitgliedsnummer: 

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Viele Grüße

Juliane Arnold

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