Julian Assange hinter Gittern- Das Ende der WikiLeaks Pressefreiheit?

Donald Trumps Kampf gegen die Pressefreiheit und die Plattform WikiLeaks wurde in den letzten Wochen deutlich sichtbar. Zuerst wurde die WikiLeaks Informantin Chelsea Manning in Beugehaft gebracht, um gegen Julian Assange auszusagen. Chelsea Manning war Anfang 2018 von Barack Obama begnadigt und aus ihrer lebenslänglichen Haft entlassen worden. Donald Trump, der in seinem Wahlkampf noch große Worte über WikiLeaks gesprochen hatte: „I love WikiLeaks“ https://youtu.be/xnEoVzLKNPw geht nun radikal gegen die Internetplattform WikiLeaks und ihre Mitarbeiter vor. Vor allem der Initiator und Publisher der Website Julian Assange steht seit April 2018 enorm unter Druck durch die Beamten der Ecuadorianischer Botschaft. Er wurde isoliert und durfte das Internet nicht mehr benutzen und keine Besucher mehr empfangen. Inzwischen ist die Stimmung der Ecuadorianischen Regierung gegen den Botschaftsasylanten Assange gekippt. Der Regierungswechsel Equadors und der neue Präsident Moreno lösten eine andere Art der Politik gegen WikiLeaks aus. Die Stimmung innerhalb der Botschaft verschlechterte sich und irgend eine Form von Auseinandersetzung zwischen Mr. Assange und dem Botschafter führte dazu, dass sein Botschaftsasyl aufgehoben wurde und er an die britische Polizei ausgeliefert wurde. Diese inhaftierte ihn am Donnerstag. Er wird wegen der Verletzung von Kautionsauflagen und des „Eindringen in fremde Computer“ angeklagt. Es ist das erste Mal, dass die Presse erwähnt, dass Julian Assange selbst des Hackings angeklagt werden sollte. Dies konnte bisher nicht bewiesen werden, denn er ist der Publisher, also die Redaktion, der Webmaster und der Verantwortliche für die Website WikiLeaks, die geheime und oft auch gehackte und erbeutete Daten im Internet für die Weltöffentlichkeit und die Presse bereit stellt. Das Veröffentlichen von Informationen ist ein Internationales Grundrecht, die Pressefreiheit, die in demokratischen Ländern durch die Verfassungen garantiert wird. Dieses Grundrecht schützt Mr. Assange allerdings wenig, wen er sich mit der amerikanischen Army anlegt und Kriegsverbrechen des Irak und Afgahnistankrieges oder Folter im Konzentrationslager Guantanamo aufdeckt. Obwohl Donald Trump im Wahlkampf gegen Hillary Clinton WikiLeaks als Waffe einsetzte, stellt er sich jedoch inzwischen gegen die Internetplattform. Mr. Trump ist bekannt dafür, die freie Presse gerne mal als „Fake-News“ zu bezeichnen und zwar immer dann, wenn ihm der Veröffentlichte Inhalt nicht gefällt oder er ihn persönlich kritisiert oder er seiner persönliche und politischen Meinung und Politik widerspricht. Und genau das nennt man die Pressefreiheit. Mr. Assange hatte den Mut Pressefreiheit voll auszuleben, egal, woher seine Informanten diese Informationen und Daten auch bezogen hatten. Er musste durch eine 7 jährige Botschaftsflucht dafür bezahlen, wo er auf kleinstem Raum ohne Sonnenlicht seit 2012 lebte. Am vergangenen Donnerstag wurde er brutal aus der Botschaft gezerrt und in ein britisches Gefängnis gebracht. Es bleibt zu hoffen, dass WikiLeaks weitere anonyme Mitarbeiter hat, die die Plattform weiter betreiben werden und die dafür nicht mit Gefängnisstrafen und politischer Verfolgung rechnen müssen. 

Die Inhaftierung von freien Journalisten und Websitebetreibern ist eine Absage an unsere Demokratischen Grundrechte und eine Internetzensur, die von ganz oben angeordnet worden ist. 

Meine Persönliche Meinung:

Natürlich verschleiert man das Zensieren, indem Mr. Assange allerlei Vorwürfe gemacht werden. Der schwedische Vorwurf der Vergewaltigung wurde von der dortigen Polizei fallen gelassen. Als Feministin habe ich mir diesen Fall lange und breit angeschaut und nochmals und nochmals. Es ging in den Diskussionen vor Allem darum, dass 2 Frauen einen Aidstest von Mr. Assange forderten, weil beim Sex keine Kondome verwendet worden waren.

Mr. Assange war zu dem Zeitpunkt von der Amerikanischen Regierung bereits gesucht worden, wegen unliebsamer Presseberichterstattung. Es ist durchaus möglich, dass durch diese Art Vorwurf ein Publisher zum Schweigen gebracht werden sollte, um ihn, falls er hinter schwedischem Gitter sitzen würde in die USA ausgeliefert werden könnte. Ein politischer Schachzug der amerikanischen Geheimdienste, der so deutlich hervor tritt, dass ich als Feministin sage, dass es sich diesmal wirklich um eine Falschbeschuldigung handeln muss. Es wurde aber nicht geklärt und der Gerechtigkeit willen kann man nicht eine bestimmte Seite einnehmen. Der Fall stinkt jedoch zum Himmel, weil er den amerikanischen Behörden so gelegen gekommen sein muss, um Mr. Assange zu verhaften und an die USA ausliefern zu lassen. Und wieder werden die Frauenrechte benutzt und sie stehen unglaubwürdig da, als würden alle Frauen Falschbeschuldigungen machen, denn in diesem Fall ist es so eindeutig eine politische Verfolgung von einem unliebsamen Journalisten. Die Glaubwürdigkeit von wirklich vergewaltigten Frauen ist der Kollateralschaden, der entstanden ist. 

Mr. Assange droht indessen in den UK immer noch die Auslieferung an die USA, die ihn wegen Spionage inhaftieren wollen und es droht ihm die Einlieferung ins Foltercamp Guantanamo. 

Dies ist aus Sichtweise der internationalen Menschenrechtskonvention absolut nicht akzeptabel. Und es ist das Ende der freien Presse, die hiermit zutiefst eingeschüchtert werden soll. 


14.4.2019 ArtemisNews. J. Arnold 

 

 


 

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