Hintergrundinformationen: Was mit der zensierten Website Linksunten.indymedia.org geschah

Zur Zeit des G 20 Gipfels fanden in Hamburg friedliche Proteste und auch Krawalle gegen den G 20 Gipfel statt. der G 20 Gipfel war von der Regierung schlauerweise genau in das größte deutsche Problem und Krawallviertel gelegt worden, das sie finden konnten. Genau wissend, dass es Ausschreitungen geben würde. Die Polizei Hamburg ist ja trainiert auf sowas zu reagieren. Natürlich war das nur die Dummheit der Regierung und keine Absicht.

Jetzt kann gegen die linke Opposition vor gegangen werden, denn die Bevölkerung hat im Fernsehen gesehen, wie gewalttätig die Linken ALLE sind und die CDU Regierung kann endlich hart durchgreifen gegen ALLE Linken und Linken Webseiten und linken Parteien. So lässt sich das für den Wahlkampf optimal nutzen, die linke Opposition als Krawallmacher hin zu stellen und die Leute vergessen die rechtsradikale Pegida Bewegung. Das ist dann lange her.

Es werden nun also linke Kulturzentren geschlossen und linke Internetseiten. Eine davon ist die Seite linksunten.indymedia.org, die ein Diskussionsforum enthalten hat, wo Leute ihre Meinungen posten dürfen. Solche Foren zu moderieren ist immer kritisch. Ich selbst habe von der Website erst bei der Zensuroffensive des Herrn De Maizière erfahren. Die noch verbliebenen Seiten der Website erklären jedoch, dass das Forum auch von so genannten Agent Provocateur genutzt wurde, um Inhalte zu veröffentlichen. Sie beschuldigen dabei die Regierung und die AfD, Bekennerschreiben hoch geladen zu haben, die Linksunten in den Zusammenhang mit den Krawallen in Hamburg bringen sollen.

In jedem Fall wurde dies zum Anlass, dass der Innenminister De Maizière die Website als Straftat bezeichnete und ihre Schließung anordnete, als wäre er Polizei und Richter zugleich. Also Judikative und Exekutive, obwohl er doch eigentlich die Legislative vertritt, da er an der Regierung ist. Die Begründung für die Schließung der Website war noch nicht mal das neue Facebookzensurgesetz, namens Netzwerkdurchsetzungsgesetz, sondern ein Vereinsgesetz. Linksunten ist nicht als Verein gemeldet, aber da es von mehr als 1 Person verwaltet wird, ist es als Verein von mindestens 2 Personen eingestuft und verboten worden. Es musste schnell gehen. Hauptsache: Die Seite sollte während des Wahlkampfs kein Diskussionsforum für linke Themen bereitstellen. Sie ist nun seit einem Monat offline und der Vorteil liegt bei den Rechten. Linksunten.indymedia.org gehört zu der Antifaschistischen Protest Bewegung, der Antifa, die die Wiederkehr der Nazis und der Rechtsradikalen in Deutschland bekämpft. Sie ist also auch Anti AfD. Der Antifa wurde so ein harter Schlag erteilt.

Wer genau die Bekennerschreiben auf der Internetplattform linksunten.indymedia.org veröffentlicht hat, ist also unklar. Das Diskussionsforum ist offline und es war eine kurze Zeit noch ein erklärender Text zu lesen, der inzwischen auch verschwunden ist.

In der Nacht vom 25.08.2017 wurden in Freiburg die Computer der Betreiber_innen der Website von der Polizei konfisziert. Dies berichtet de.indymedia.org. Ein Parteimitglied der Linken Baden-Württemberg und Antifa Aktivist Daniel Behrens wurde inhaftiert. Er soll Aufrufe zu Straftaten veröffentlicht haben.

Nachlesbar und überprüfbar ist dafür nichts mehr, es ist alles offline.


© 12 September 2017 Autorin Frau Juliane Arnold. Stuttgart, Deutschland.
 Artemisnews.de

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