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Faschistische Republik Deutschland 2020

Die derzeitige Staatsform in Deutschland ist die faschistische Diktatur. Diktatur definiert sich durch den Ausnahmezustand und Notstandsgesetze in einem Land. Faschismus definiert sich durch die drakonischen Gesetze und bedeutet ebenso die Existenz einer Diktatur. 

„Ab den 1920er Jahren wurde der Begriff (Faschismus) für alle extrem nationalistischen, nach dem Führerprinzip organisierten antiliberalen und antimarxistischen Bewegungen, Ideologien oder Herrschaftssysteme verwendet, die seit dem Ersten Weltkrieg die parlamentarischen Demokratien abzulösen suchten.“ (Wikipedia)

Der Deutsche Bundestag hat sich am 25.3.2020 beinahe selbst aufgelöst. Er funktioniert nur noch mit einer kleinen Zahl Abgeordneter und diese haben abgestimmt, dass Abgeordnete in Quarantäne gestellt werden können, also ihrer Freiheit beschränkt. 

Der Bundestag stimmte einstimmig ab, dies ist nur in Zeiten einer Diktatur so. Nur da gibt es keine andere Meinung, wo die politisch Andersdenkenden bereits aus dem Weg geräumt wurden. 

Faschismus ist die „Der Zweck heiligt die Mittel“ – Politik. Dies ist immer die Argumentation von Leuten, die die vielen Opfern, um die wenigen zu retten. 

Der Faschismus ignoriert die Grund- und Menschenrechte zugunsten der Machtausübung der Diktatur und der Diktatoren. 

Der Faschismus übt Terror auf das Volk aus. 

Kontaktverbot ist nicht die Menschenwürde (GGArt1) 

Terror ist ein Kontaktverbot, bei dem sich Menschen nicht näher als 1,5 Meter kommen dürfen. 

Aus medizinischer Sicht ist dies sicher fragwürdig. Viren verbreiten sich im ganzen Raum, sollte jemand husten. Wenn niemand  hustet, ist er auch nicht so ansteckend. Dann ist ein Kontaktverbot ziemlich sinnlos. Die Atemluft zieht mitunter 3-5 Meter weit. Das kann man an Rauchern erkennen, deren Luft wir immer noch einatmen in diesem Abstand. Die Luft ist aber nicht immer virulent. 

Ein Kontaktverbot verhindert, was es sagt: Kontakt. Der Virus kann an Gegenständen wie Türklinken und Wasserhähnen hängen. Ich will es aber nicht noch schlimmer machen. 

Ich habe es schonmal erwähnt: Das Kontaktverbot verhindert vor allem, dass Menschen ungestört miteinander Kommunizieren und sich verabreden. Menschen, die vielleicht eine andere Meinung haben, als die Diktatur. So kommt es jetzt darauf an, was unsere technischen Möglichkeiten im Internet und Telefon her geben und wie wir uns gegen Abhörmaßnahmen schützen: Anonymous kann helfen. (Look at WikiLeaks.org)

Das mobile Internet wird nicht so schnell abgeschaltet werden können, wie die gängige DSL Leitung. 

Der Widerstand formiert sich im Untergrund der Klopapierbewegung und es wird sich zeigen, was eine Neuwahl 2021 bringen wird. 

Der Terror geht von der Rede Angela Merkels aus, die alles, was Deutschland zum Leben braucht mit einem Shutdown belegt. Ich will sie hier nicht mehr zitieren. Es ist Verfassungsbrüchig in 10 Punkten. (Ich habe das Recht auf Asyl extra gezählt, wenn es durch Grenzschließungen unmöglich gemacht wird, ein zu reisen) 

Inzwischen ist also Artikel 1 Menschenwürde als Hauptverfassungsbruch hinzu gekommen. 

Der Zweck darf NIEMALS die Mittel heiligen und das Grundgesetz sollte über allen anderen politischen Instrumenten stehen und darf nicht von irgend jemandem, auch nicht Angela Merkel angetastet werden. Solange es unverändert ist, kann der Bundestag nur mit 2/3 Mehrheit ein Gesetz darin ändern. Die Gefahr besteht in dem heutigen faschistisch reduziertem Bundestag. Das Grundgesetz wiederum muss sich immer an die UN Menschenrechtskonvention halten. Diese wurde von der neuen Faschismuspolitik mehrfach übertreten.

Da der Bundestag nicht die notwendige 2/3 Mehrheit hatte, um 10 Grundrechte zu ändern, ist das Handeln Angela Merkels und der derzeitigen Regierung verfassungsbrüchig und sollte vor das Verfassungsgericht gebracht werden.

Andernfalls auch vor das EU Menschenrechtsgericht. Wir brauche unsere Grundrechte um zu leben. Andernfalls gehen viele Existenzen zugrunde.

Feigheit ist es, wenn man wegen Infektionsgefahr von der Arbeit im Bundestag fern bleibt, oder es ist bereits zwangsweise durch die Andersdenkenden entschieden worden. 

Der Reduzierte Bundestag ist ein Zeichen für Faschismus und er ist nicht mehr repräsentativ und er bildet nicht den Willen des Volkes und der Wähler und Wählerinnen ab. 

„Stay at Home“- Politik ist Feiglingspolitk. Bei 0,024% Gefahr mit einem Infizierten von Corona zusammen zu treffen, werde ich mich nicht überall von meinen Mitmenschen abwenden oder mich zu Tode fürchten, dass mir einer zu nahe kommt. Dies ist Ausredenpolitik, um die Menschen voneinander zu trennen und damit einen anderen Zweck zu verfolgen.

Viel mehr sorgt es mich, dass mich einer begrapscht oder verprügelt, die da draußen auf mich lauern und den Faschismus verteidigen. 


IST NOCH DA: ART 20 GG ….

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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