DIE DIKTATUR DEFINIERT SICH DURCH DEN AUSNAHMEZUSTAND

“Das Ausnahmerecht, oft in Anlehnung an das römische Recht auch als „Diktatur“ bezeichnet” (Wikipedia) 

Die Diktatur Angela Merkels wurde in Deutschland am 16.3.2020 ausgerufen!

Der Wirtschaftliche Ruin kleinerer Geschäfte und mittelständischer Unternehmen, sowie deren Arbeitnehmerinnen ist von der Regierung Angela Merkels vorgesehen und beschlossen worden!
Die jetzt arbeitslosen Lehrerinnen werden dies auch bleiben müssen, wenn die Schule nicht mehr statt findet. 

Grundrechtsverletzungen der jetzigen Diktatur Angela Merkels.

Folgende Grundrechte aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschlands wurden von Angela Merkel am 16.3.2020 aufgehoben oder eingeschränkt: 

Artikel 2: Die Freiheit der Person. Personen werden unter Hausarrest oder Quarantäne gestellt. Sie dürfen Deutschland nicht mehr ungefragt verlassen. Urlaub im Ausland ist verboten.

Artikel 4: Die ungestörte Religionsausübung ist verboten worden. 

Artikel 5: Die Freiheit der Kunst ist verboten. Theater, Konzerte, Ausstellungen, Messen sind geschlossen. 

Artikel 7: Der Staat gewährleistet keinen Schulunterricht mehr. 

Das Recht private Schulen zu unterhalten ist durch deren Verbot von Schulunterricht und Versammlung in Schulen außer Kraft gesetzt. Eine Pleite privater Schulen ist vorherzusehen. 

Artikel 8: Versammlungsfreiheit, ist aufgehoben oder die Teilnehmerzahl beschränkt.

Artikel 9: Vereinsrecht. Zusammenkünfte in Vereinen sind verboten.

Artikel 11: Freizügigkeit. Diese gilt momentan noch innerhalb des Bundesgebietes, auch wenn wir aufgefordert werden, in den Häusern zu bleiben. Bei Seuchengefahr kann dieses Recht eingeschränkt werden. Wir dürfen Deutschland nicht mehr ungefragt verlassen. 

Artikel 12: Das Arbeiten ist vielen verboten worden, deren Arbeitsplatz in den genannten Bereichen liegt. 

Artikel 12a: Die Männer werden momentan noch nicht zum Dienst an der Waffe gezwungen. Es ist bisher kein Verteidigungsfall bekannt gegeben worden. 

Artikel 16: Asylrecht: Es wird keiner mehr ohne Grund in das Land gelassen. Kranke müssen draußen bleiben. 

Artikel 19: Grundrechte wurden durch diese Maßnahmen eingeschränkt und vielleicht auch in ihrem Wesensgehalt angetastet. 


Notstandsgesetze waren die Grundlage der Diktatur Adolf Hitlers. Die Weimarer Verfassung wurde von ihm dadurch ignoriert.


Quellen: Das deutsche Grundgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Die Rede Angela Merkels:

“Termine an denen mehrere Menschen zusammen kommen…” sind verboten! (Angela Merkel)


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